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Selbstbewusste behinderte Menschen entscheiden mit.

vom 02.12.2010

P1000232a.jpgDas ist Arbeitsauftrag und Zielvorstellung von Selbst Aktiv, dem bundesweiten Netzwerk in der SPD.
Seit 2006 gibt es für Menschen mit einer Behinderung die UN-Konvention über ihre Rechte. Seit 2009 ist es Aufgabe des Bundes und der Länder die UN-BRK rechtsverbindlich umzusetzen.
Der frische Wind des politischen Auftrags der Wähler in  NRW muss von politisch Verantwortlichen  umgesetzt werden. Lösungen und eine Förderung des gesellschaftlichen Problembewusstseins zur UN-BRK müssen geschaffen werden.
Behinderte Menschen sind Teil der Gemeinschaft. Sie  können Teilhabe an allen Bereichen der Gesellschaft fordern.
Die Ministerpräsidentin  NRW Hannelore Kraft versprach in ihrer Regierungserklärung  eine „Inklusive Gesellschaft“ zu schaffen. Eine Gesellschaft, die Teilhabe für „Alle garantiert.
Gute Ideen braucht der Behindertenbeauftragte NRW Norbert Killewald (SPD), um die Zusage der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft umzusetzen. Zu einem Gespräch am 10.11.10 lud Norbert Killewald Selbst Aktiv in den Düsseldorfer Landtag ein.
Hans Gerd Adolphy ( Herford ) und Christina Fuchs in Vertretung von Camilla von Loesch und Klaus Mehren ( Selbst Aktiv Bonn ) wünschen sich vom Behindertenbeauftragten NRW:
Den Nachteil durch Beachtung der gesetzlichen Vorgaben auszugleichen, den die Behinderung mit sich bringt.
Teilhabe in der Gesellschaft ist  für alle Menschen ist ein fundamentales Recht nach den  Behindertengleichstellungsgesetzen. 

In NRW hat der Behindertenbeauftragte die Umsetzung dieser Gesetze zu überwachen und durchzusetzen, im Bezug auf das Behindertengleichstellungsgesetz, das Sozialgesetzbuch , besonders das SGB IX und die UN-BRK .
Selbst Aktiv fragt nach, welche Konzepte der Behindertenbeauftragte Norbert Killewald  dafür erarbeitet hat.
Wann wird  ein von der Ursache der Behinderung unabhängiges einkommensund vermögensunabhängiges Leistungsgesetz geschaffen?
Wird die Sozialleistung unter dem Vorbehalt ständiger Kürzungen und Leistungsverweigerung weiter eingeschränkt  werden?
Müssen Kommunen und Landkreise  ihrer Verpflichtung zur Umsetzung der Sozialgesetzgebung in vollem Umfang  gerecht werden? Wie und von wem werden die von der Sozialgesetzgebung geforderten, begünstigenden
Reglungen in ihrer Anwendung  überprüft?

Der bürokratische Aufwand, mit dem Leistungsverweigerung, Leistungsverzögerung  für behinderte Menschen
begründet  wird, ist kostenintensiv. Bürokratie sollte besser kontrolliert und abgebaut werden.
Vom Behindertenbeauftragten NRW erwartet  Selbst Aktiv die Arbeit der  Selbsthilfe zu stärken. Mitmenschlichkeit  und Menschenrecht  stärkt eine Gemeinschaft in ihrem Zusammenhalt.