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Selbst Aktiv fordert selbstbestimmte Teilhabe auch in der SPD

vom 06.12.2011

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IMG_2994a.jpgZum 30- jährigen Jubiläum des „UN-Welttages der Menschen mit Behinderung“ am 3. Dezember 2011 waren rund 50 behinderte und nichtbehinderte Menschen des Netzwerkes „Selbst Aktiv“ behinderte Menschen in der SPD ins Willy-Brandt-Haus nach Berlin gekommen. Sie verabschiedeten aus diesem Anlass eine „Berliner Erklärung“ in der des langen Weges zu Empowerment und Partizipation behinderter Menschen in Deutschland  gedacht wird.

Das Netzwerk, das nach Einschätzung von SPD Generalsekretärin Andrea Nahles inzwischen zu einer der aktivste Gruppierungen innerhalb der SPD gehört, führte in der Parteizentrale im Vorfeld des  Bundesparteitages der SPD in Berlin seine jährliche Bundeskonferenz durch.“ Zur Verwirklichung einer inklusiven, solidarischen  Gesellschaft  bedarf es auch innerhalb der SPD der Kompetenzübertragung in Form von selbstbestimmte Teilhabe behinderter Menschen in unseren eigenen Belangen.“ stellte der sehbehinderte Sprecher von „Selbst Aktiv“ Karl Finke fest und forderte die Anerkennung des Netzwerkes als eigenständige Arbeitsgemeinschaft.


 

 

Aus finanziellen und organisatorischen Erwägungen konnte die Generalsekretärin Nahles, die die Bundeskonferenz des Netzwerkes besuchte, dieser Forderung nicht entsprechen.“ Wir bringen gerade eine umfassende Parteireform zur Verschlankung der Gremien einerseits und Ausbau der Mitwirkung der Mitglieder andererseits auf den Weg.“ sagte Nahles, „Da kommt diese Forderung zu einem ungünstigsten Zeitpunkt.“ Nahles versprach aber das Netzwerk weiterhin persönlich umfassend zu unterstützen und über die Parteireform hinaus den Status des Bundesprechers Karl Finke als kooptiertes Mitglied des Parteivorstandes aufrecht zu erhalten.  

Auf den umfassenden Antrag der SPD-Fraktion zur Inklusion vom 29.November im Bundestag wies die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt hin.“ Das sind 15 Seiten hervorragende Arbeit, mit denen sich die SPD zum Vorreiter der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention gemacht hat„ sagte Schmidt. „Der Antrag wurde nämlich zusammen mit behinderten Menschen entwickelt und findet hier auch breite Zustimmung.“