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Ab zum Parteivorstand – Initiativantrag von „Selbst Aktiv“ zur UN-Behindertenrechts-konvention wird im Parteivorstand erörtert

vom 31.01.2014

Presseerklärung von „Selbst Aktiv“, der Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in der SPD anlässlich des Außerordentlichen Sonderparteitags in Berlin:

Menschenrechte sind unteilbar und weltumfassend. Sie müssen aber zunächst bei uns umgesetzt werden. Daher begrüßt Karl Finke, Bundesvorsitzender von „Selbst Aktiv“, der Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in der SPD, das ihr Initiativantrag beim Außerordentlichen Bundesparteitag jetzt im Parteivorstand behandelt werden soll. Die Ziele zur Antidiskriminierung, Mitentscheidung behinderter Menschen zu inklusiven Lebens-, Bildungs- und Arbeitsformen müssen kontinuierlich thematisiert werden. So wird  das Bewusstsein der allgemeinen Öffentlichkeit, wie auch der Partei, für die aktuelle Menschenrechtskonvention zu Gunsten behinderter Menschen zu schärfen, so Karl Finke.

Mit ihrer Initiative greift „Selbst Aktiv“ den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion aus der vergangenen Legislaturperiode auf und verdeutlicht: Was in der Opposition als richtig erkannt, mit Menschen mit Behinderungen erarbeitet und in den Bundestag eingebracht wurde, muss auch handlungsleitend sein, wenn man selbst die Gestaltungshoheit hat. So etwas nennt man Glaubwürdigkeit. Die Aktivistinnen und Aktivisten von „Selbst Aktiv“ wollen hiermit auch gleichzeitig die gute Kooperation mit der ehemaligen behindertenpolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Silvia Schmidt, im Bewusstsein erhalten und bitten ihre Nachfolgerin, Kerstin Tack, diese Politik des gemeinsamen Miteinanders zur politischen Mitentscheidung der sozialen Bewegungen und „Selbst Aktiv“ weiter zu entwickeln.

Das „Wir“ stärken und das „Ich“ behinderter Menschen hervorheben. Gemeinsam gilt es, zusammen mit unserer Arbeits- und Sozialministerin, Andrea Nahles, der parlamentarischen Staatssekretärin, Gabriele Lösekrug-Möller, und der neuen Behindertenbeauftragten, Verena Bentele sowie den neuen sozialen Bewegungen, Behindertenverbänden und uns von „Selbst Aktiv“ die strukturellen Ausgrenzungen schrittweise zu beheben und Menschen mit Behinderungen vom Rand in die Mitte der Gesellschaft aufzunehmen. Wer, wenn nicht wir, die SPD zusammen mit „“Selbst Aktiv“ sollte diesen Demokratisierungsprozess organisieren", so Karl Finke.


Das „Wir“ stärken und das „Ich“ behinderter Menschen hervorheben. Gemeinsam gilt es, zusammen mit unserer Arbeits- und Sozialministerin, Andrea Nahles, der parlamentarischen Staatssekretärin, Gabriele Lösekrug-Möller, und der neuen Behindertenbeauftragten, Verena Bentele sowie den neuen sozialen Bewegungen, Behindertenverbänden und uns von „Selbst Aktiv“ die strukturellen Ausgrenzungen schrittweise zu beheben und Menschen mit Behinderungen vom Rand in die Mitte der Gesellschaft aufzunehmen. Wer, wenn nicht wir, die SPD zusammen mit „“Selbst Aktiv“ sollte diesen Demokratisierungsprozess organisieren", so Karl Finke.